Bundesnetzagentur – Verkauf und Besitz der Puppe ÔÇ×My friend CaylaÔÇť verboten

Nachdem verschiedene Verbraucherschutzverb├Ąnde bereits im November 2016 vor der vernetzten Puppe ÔÇ×My friend CaylaÔÇť gewarnt hatten, hat sich nun auch die Bundesnetzagentur des Spielzeugs angenommen, mit einem doch erstaunlich deutlichem Ergebnis

Demnach sind die von der britischen Firma Vivid vertrieben Puppen nach Einsch├Ątzung der Bundesnetzagentur verbotene Spionageger├Ąte nach ┬ž 90 Telekommunikationsgesetz (TKG). Der Besitz, die Herstellung, der Vertrieb sowie die Einfuhr illegal, so die Beh├Ârde und kann sogar strafrechtlich verfolgt werden (┬ž 148 TKG).

Entlarvt wurde┬ádie Puppe durch ein juristisches Gutachten der Universit├Ąt des Saarlandes,┬áwelches an die┬áBundesnetzagentur weitergegeben wurde

Nach Ansicht von Stefan Hessel, studentischer Mitarbeiter des IT- Sicherheitsexperten Professor Christoph Sorge, handelt es sich bei dem Spielzeug um eine getarnte Sendeanlage, die auch zum heimlichen Abh├Âren von Gespr├Ąchen geeignet ist. Der Jura-Student, der an der Saar-Uni einen Schwerpunkt in IT-Recht und Rechtsinformatik gesetzt hat, kommt in einem Rechtsgutachten zum Ergebnis, dass die Puppe in Deutschland unter das Verbot des ┬ž90 Telekommunikationsgesetz f├Ąllt und verweist dabei insbesondere auch auf den Schutz der Privatsph├Ąre des B├╝rgers und das erhebliche Missbrauchspotenzial der Puppe.┬áMit seinem Gutachten wandte sich Hessel an die zust├Ąndige Bundesnetzagentur. ÔÇ×Von dort bekam ich R├╝ckmeldung, dass man meine Auffassung teilt, und die Puppe verboten ist.ÔÇť┬á

Gerade von Spielzeug als Spionageger├Ąt gehen Gefahren aus: Ohne Kenntnis der Eltern k├Ânnen die Gespr├Ąche des Kindes und anderer Personen aufgenommen und weitergeleitet werden. ├ťber das Spielzeug k├Ânnte auch ein Unternehmen das Kind oder die Eltern individuell mit Werbung ansprechen. Weiter kann ein Spielzeug, wenn die Funkverbindung (wie Bluetooth) vom Hersteller nicht ausreichend gesch├╝tzt wird, von in der N├Ąhe befindlichen Dritten unbemerkt genutzt werden, um Gespr├Ąche abzuh├Âren, so die Bundesnetzagentur in einer Pressemitteilung.

K├Ąufer sollten die Puppen nicht an den Verk├Ąufer zur├╝cksenden, sondern diese selbst vernichten!

Einem Bericht der S├╝ddeutschen Zeitung zufolge, werden Eltern aufgefordert, vorhandene Cayla-Puppen zu vernichten und einen entsprechenden Vernichtungsnachweis auszuf├╝llen, da auch der Besitz der Puppe in Deutschland verboten sei.

Vorgehen gegen Eltern nicht geplant

Die Bundesnetzagentur hat inzwischen mitgeteilt, dass┬ábei den H├Ąndlern keine Daten der K├Ąufer abgefragt wurden. Eine Abfrage in Zukunft ist auch nicht beabsichtigt. Die Bundesnetzagentur geht davon aus, dass Eltern eigenverantwortlich die Puppe unsch├Ądlich machen. Die Einleitung von Verwaltungsverfahren gegen die Eltern ist derzeit nicht geplant.

Die Bundesnetzagentur handelt rein als Verwaltungsbeh├Ârde. Ob sich jemand im Zusammenhang mit den nach ┬ž 90 TKGverbotenen Spionageger├Ąten strafbar gemacht hat, entscheiden allein die Strafverfolgungsbeh├Ârden in jedem Einzelfall.

Quellen: Bundesnetzagentur; S├╝ddeutsche Zeitung, Universit├Ąt des Saarlandes

 

Bild: Pixabay – Lizenz:┬áPublic Domain CC0


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